Top-Thema: Das Dorfgemeinschaftshaus Alvesse in der Gemeinde Edemissen

Gemäß § 56 NKomVG (Antragsrecht, Auskunftsrecht) kann zur eigenen Unterrichtung jeder Abgeordnete von der Hauptverwaltungsbeamtin oder dem Hauptverwaltungsbeamten Auskünfte in allen Angelegenheiten der Kommune verlangen, selbst  wenn die Verwaltung oder die Mehrheit des Rates dies nicht möchten. 

Mit etlichen Anträgen, zuletzt mit Antrag vom 11.Mai 2023 beantragte ich für die FREIEN WÄHLER im Rat von Edemissen ein Moratorium, um eine vorübergehende Aussetzung der Aktivitäten und Entscheidungen zum Neubau des Dorfgemeinschaftshauses in Alvesse zu erreichen, mit dem Ziel, weitere Informationen sammeln zu können und gemeinsam eine bessere Lösung  zu finden.
Dieser Antrag wurde unverständlicherweise abgelehnt.
Es gab mehrere Gründe für diesen Antrag: Die Kosten des Projekts sind exorbitant gestiegen: von knapp 1 Mio. € auf fast 2,5 Mio. € .
Die Finanzierung des Dorfgemeinschaftshauses in Alvesse wurde gemäß ursprünglichem Ratsbeschluss auf unter eine Million Euro gedeckelt.
Alvesse hatte per Mai 2021 knapp 435 Einwohner, das sind etwa 200 Haushalte.
Pro Haushalt wird also ein Betrag von 2.500.000 / 200 ~ 12.500 € für das DGH aufgewendet.
Ein Wert,  der unverhältnismäßig erscheint.
Würde dieser unverhältnismäßige Maßstab z.B. auf den Kernortsteil Edemissen angewendet, der ohne DGH ist, wären für dessen rd. 3.600 Einwohner  etwa 20 Mio. € zu veranschlagen. Die Einwohner der Ortschaft Edemissen sollten in den Genuss einer entsprechenden Infrastruktur kommen, wie im Wahlkampf von Seiten der SPD gelegentlich zu hören war.
Die Konzentration der Gemeinde auf den Neubau des Alvesser Dorfgemeinschaftshauses, werden nicht nur die Haushaltslage und die Leistungsfähigkeit der Gemeinde negativ beeinflussen. Es könnten insbesondere andere Projekte gefährdet werden, die wichtiger sind, bzw. einen größeren Nutzen für die  Gesamtheit der Bewohnerinnen und Bewohner der Gemeinde insgesamt haben. Es gibt eine Reihe wichtiger Bauprojekte in Edemissen, die  dringlicher und prioritär zu bewerten sind und einen wesentlich höheren Nutzen für das Gemeinwesen haben.
Der völlig unwirtschaftliche und unverhältnismäßig teuer gewordene Neubau des Dorfgemeinschaftshauses Alvesse hätte noch  rechtzeitig gestoppt werden können und stattdessen das alte Dorfgemeinschaftshaus wesentlich kostengünstiger saniert werden können, ohne überfordernde finanzielle Belastungen des Gemeindehaushaltes zu riskieren.

Eine solche Ausgabe und wollen die FREIEN WÄHLER in Edemissen nicht mittragen.


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